Demokratieverdrossenheit als globale Herausforderung. Was können wir in Österreich dagegen tun?
Mitschnitt:
Am 10. April fand auf Einladung der „Gruppe Ballhausplatz – Die Unabhängigen – UG“ (GBHP), Kooperationspartner der UGÖD im Außenministerium (BMEIA), eine Diskussionsrunde mit Dr. Irmgard Griss, ehemalige Richterin und ehemalige Abgeordnete zum Nationalrat, zum Thema „Demokratieverdrossenheit als globale Herausforderung. Was können wir in Österreich dagegen tun?“ statt.
In einer beeindruckenden Rede ging Dr. Griss auf die akute Gefährdung der Demokratie – in Österreich, Europa und auch weltweit – ein. Hierbei nannte sie im Besonderen Populismus, Korruption und die dramatisch steigende Kluft zwischen reich und arm.
Auch die Parteien tragen hierzu bei, die statt sachlicher Argumentation oftmals den reinen Streit suchen. Vielmehr steht Machterhalt und Egoismus im Vordergrund, nicht die Problemlösung und das Gemeinwohl. Und dies bei den großen Herausforderungen, vor denen wir stehen (wie Klimawandel), für die Lösungen dringend gebraucht werden.
Die liberale Demokratie, unsere Grundwerte, die Würde des Menschen und damit auch die Freiheit das eigene Leben so zu gestalten wie man/frau möchte, müssen verteidigt werden – hierzu kann jede:r etwas beitragen.
Was können wir tun? Indem Demokratie (vor-)gelebt wird und sich jede:r für den Staat (der Staat sind wir alle) und die Gesellschaft einbringt; als Beispiel hierfür nannte Dr. Griss die Bürger:innen-Räte („Citizens‘ Assemblies“) in Irland. Weites sind für jede:n zugängliche umfassende Information (durch unabhängige Medien) und gesetzliche Regelungen, die für jede:n gleich gelten, unabdingbar. Ganz entscheidend ist vor allem Bildung (ab dem Kindergarten).
Dr. Griss hielt auch ein Plädoyer für die Europäische Union. Immer wieder wird die Schuld auf „die EU“ geschoben – die EU sind wir aber alle.
Demokratie.Gehört.Gelebt.
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